
Jetzt ist es viel einfacher, Unterschriften für das Volksbegehren zur Verkehrswende in Hessen zu sammeln, denn es steht eine neue online-Plattform zur Verfügung. Über
https://innn.it/Verkehrswende-Hessen
können kostenfrei Unterschriftenlisten und Rückumschläge bestellt werden. Das Porto übernimmt innn.it. Insbesondere in der 4. Coronawelle soll dies helfen, dass Menschen leichter und sicherer das Volksbegehren unterschreiben können. Denn: Es ist Zeit für eine Verkehrswende in Hessen, damit Fußgänger besser geschützt, der Radverkehr an Gewicht gewinnt und der ÖPNV stärker als bislang gefördert werden.
Hitzerekorde, Waldbrände, Überflutungen, Stürme, Gletscherschmelze – die allgegenwärtige Klimakrise fordert bereits heute ihren Tribut. Der deutsche Verkehrssektor ist maßgeblich daran beteiligt, denn der CO2 Ausstoß ist seit 1990 nicht gesunken, sondern steigt sogar weiter an. Es besteht dringender Handlungsbedarf, die Verkehrswende heute zu organisieren.
Deshalb unterstützen die NaturFreunde die Initiative ‚Verkehrswende in Hessen‘ und beteiligen sich an der Sammlung von Unterschriften für ein Verkehrswendegesetz. Gemeinsam mit anderen Umwelt- und Verkehrsverbänden sowie lokalen „Radentscheiden“ setzen sich die NaturFreunde für eine andere Verkehrspolitik in Hessen ein und machen sich stark für das Volksbegehren für ein hessisches Verkehrswendegesetz.
Der Anteil der umweltfreundlichen Verkehrsarten, also zu Fuß gehen, Radfahren und ÖPNV, soll auf mindestens 65 Prozent am gesamten Personenverkehr erhöht werden. Dazu wird u. a. gefordert: ein hessenweites Radwegenetz, ein flächendeckendes Liniennetz, kürzere Fahrzeiten und eine höhere Frequenz für den Öffentlichen Verkehr sowie mehr und attraktive Alternativen zum Autoverkehr in ländlichen Regionen.
Für das Volksbegehren werden 45 000 Unterschriften benötigt. Die NaturFreunde wollen mit 5000 angepeilten Unterschriften dazu einen wichtigen Beitrag leisten. Nach den gesetzlichen Vorgaben kann dies nur auf den offiziellen Unterschriftenbögen erfolgen.
Unterstützer:innen sind willkommen
Es liegt auf der Hand: Für dieses Vorhaben werden viele unterstützende Hände und Köpfe gesucht und gebraucht, die an ihrem Wohnort weitere Unterschriften sammeln und koordinieren sowie Infostände betreuen. Der Weg zu dem eigentlichen Volksentscheid über den Gesetzentwurf ist ein langer, der sich voraussichtlich bis zum Herbst 2023 erstreckt.
In der jetzigen ersten Phase ist es wichtig, möglichst viel mehr als die erforderlichen 45.000 Unterschriften bis Ende Juni 2022 zu sammeln. Damit wird gleich zu Beginn ein deutliches Zeichen für die dringend notwendige verbesserte Mobilität in Stadt und Land gesetzt, die den Bedürfnissen aller Verkehrsteilnehmer*innen gerecht wird und einen zentralen Beitrag zum Klimaschutz leistet. Eine Stärkung der Verkehrsteilnehmer:innen zu Fuß, per Rad und in öffentlichen Verkehrsmitteln wird nicht nur den motorisierten Individualverkehr senken, sondern damit auch die Zahl der Unfälle und Unfalltoten. Alle hessischen Städte sollen gem. Art.3 mindestens eine stündliche ÖPNV-Anbindung erhalten.
Die NaturFreunde Landesgeschäftsstelle wirkt als Koordinationsplattform beim Volksbegehren innerhalb der hessischen NaturFreunde und unterstützt gerne bei der Umsetzung.
Ulla Wittig-Goetz
NaturFreunde Hessen